Der demokratische prozess und die phänomene der gewalt.
Es ist ein altes bild. Der mächtige zeigt sich,
umringt von seiner garde, um, das volk einschüchternd, einerseits seine
macht zu präsentieren, andererseits will er sich mit dieser garde vor
diesem volk schützen, das er schamlos ausplündert.
In dieser perspektive sind die bilder zu bewerten,
wenn in den medien die damen/herren: politiker, präsentiert werden,
umgeben von bodyguards, die die gesellschaft zum schutz der
mandatsträger abstellt
(a).
Das sind bilder, die mich nötigen, aber auch motivieren, die frage
aufzuwerfen, wie es um den demokratischen prozess in der gesellschaft
bestellt sein muss, wenn die gewählten volksvertreter als mitglieder
des volkes vor diesem volk geschützt werden müssen.
Die demokratie ist dem ondit zufolge, die herrschaft
des volkes, deren mitglieder sich im abgesprochenen verfahren auf das
verständigt haben, was das gemeinwohl sein soll, das im interesse
aller, die es betrifft, von allen realisiert werden muss. Der
demokratische staat ist eine ordnung von herrschaft
(b),
in der die gewalt kein mittel sein sollte, das zu ordnen, was alle in
gleicher weise betrifft - die realität ist eine andere und es gibt
damen/herren: politiker, andere zeitgenossen eingeschlossen, die, cool
kalkulierend, die gewalt in ihrem portefeuille haben
(c). Es ist en vogue, davon zu sprechen, dass die streitkultur in der offenen gesellschaft verroht sei
(d).
Die täglichen meldungen von gewalttätigen übergriffe einiger bürger auf
ihre gewählten mandatsträger sind scheinbar zur normalität des
politischen prozesses geworden
(e).
Es ist der bürger selbst, der den demokratischen
prozess mit seinem denken und handeln gestaltet. Er muss ad personam
den mitbürger anerkennen als der_andere, so wie jeder bürger erwarten
kann, dass der genosse als bürger ihn ad personam anerkennt als
der_andere
(f). Das ist eine
reziproke beziehung und diese beziehung wird zerstört, wenn der je
andere seinen genossen nicht als der_andere ad personam anerkennt. Der
streit um die divergierenden interessen ist legitim, im demokratischen
prozess aber nur dann, wenn keine gewalt angewendet wird, mit dem der
scheinbar stärkere den schwächeren zwingt, sein berechtigtes interesse
zurückzustellen. Im demokratischen prozess, die ordnung der herrschaft,
ist die gewalt allein den institutionen zugestanden, die, so die
theorie, nach dem gesetz handeln, das alle, die es betrifft,
respektieren müssen, wenn die ordnung des staates allen zum
individuellen vorteil funktionieren soll. Zeitgenossen, die meinen,
neben der demokratischen ordnung in einem "höheren" interesse mit
gewalt agieren zu können, zerstören diese ordnung, in der sie politisch
agieren wollen. Das ergebnis wird immer sein, das autokraten und
diktatoren sich die deutungshoheit verschaffen und diese mit den
willigen helfern durchsetzen - mit gewalt.
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(a)
gewalt im politischen geschäft ist in
der historia hinreichend dokumentiert. Die geschichte der politischen
attentate ist lang, beginnend mit Caesar, 44 v.Chr. Die mächtigen haben
sich immer vor den konkurrenten in der macht fürchten müssen und sie
versuchten, sich zu schützen, mit geringem erfolg dann, wenn sie den
politischen prozess mit der gewalt bestreiten, die den anderen, den
genossen, tötet(01).
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(01)
der mächtige ist, obgleich stark
erscheinend, schwach - ohne den schutz durch gewalt, kann er der gewalt
nicht entgehen, die er selbst übt.
(a)<==//
(b)
die differenz: herschaft/macht, muss
strikt beachtet werden. Macht ist ein faktum und bezieht sich auf den
zustand einer sozialen beziehung, die herrschaft ist dagegen ein
vertrag unter gleichen, in dem der eine, sich selbst gehorchend, dem je
anderen verspricht, den befehl entweder auszuführen oder zu geben(01).
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(01)
dazu en detail mein essay: Der begriff:
das_politische, im trialektischen modus. Wirklich/vernünftig - die
dimensionen des politischen.
014:das_politische. //==> argumente: 2.52.01-.16.
(b)<==//
(c)
der AfD-politiker: Alexander Gauland,
der in der wahlnacht 2017 vor laufenden kameras sagte: "Wir werden sie
jagen",(01). Das war die sprache der SA-leute Hitler's und es ist die
sprache ihrer epigonen in der BRD heute.
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(01) das zitat ist vielfach belegt: "24.09.2017, 19:04".
(c)<==//
(d)
die statistischen beweise sind mangels
vertraubarer daten bescheiden. Gewalt ist in den gesellschaften
ubiquitär, immer wieder belegt in der historia(01).
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(01)
Ich blicke zurück auf den erlebten
geschichtsunterricht(1954-1965). Es wurde vornehmlich von den kriegen
erzählt, nicht aber von den zeiten, in denen der frieden die normalität
des lebens gewesen war.
(d)<==//
(e)
die liste der meldungen in den medien
ist lang, in denen von übergriffen auf personen im öffentlichen prozess
berichtet wird. Jeder fall ist ein fall zuviel. Der demokratische
diskurs wird mit dem argument bestritten, nicht mit der kalaschnikow.
(e)<==//
(f)
zum prinzip: anerkennung des anderen als der_andere(=prinzip: adaad_a) andernorts en detail(01).