TEXTSAMMLUNG
die meinung des bürgers
ausgabe: (19)05-06/2013 juni-juli/2013 (blieb bis 13.12.31. stehen)

Sparen! - das mantra neoliberaler brandstifter.

Text:
1.1

vom sparen zu reden, das ist bequem, genau dann, wenn's den anderen betrifft - selbst hat man alles und das sparen ist nicht nötig. Spare in der zeit, so sagt man, dann hast du in der not. Ein allgemeinspruch, der in den erfahrungen der generationen gewachsen war, zeitläufte, in denen die menschen das wort: ökonomie, nicht kannten, aber genau wussten, dass sie den existenzkampf mit der natur nur mit ihrer arbeit bestehen können, güter schaffend, die zum leben unabdingbar sind. Die moderne, von der soviel gehalten wird, will es aber besser wissen und die neoliberalen ideologen reden den menschen ein, dass der markt, auf dem die realen güter traditionsgemäss getauscht werden, soweit dereguliert werden müsse, dass das geld, das reich der freiheit vorspiegelnd, als ware, losgelöst von den tauschgütern der welt, ungehindert von den staatlichen restriktionen "floaten" könne. Das ergebnis dieser parolen ist in der globalen finanzkrise 2008ff zu besichtigen, der zypernkonflikt 2013 ist bisher die letzte krise.
1.2
an sich, so redet man auch, sei das sparen eine gute sache und wortreich wird die verschwendung als dekadenz gebrandmarkt, aber, und diese kleine differenz sollte nicht übersehen werden, von sparen reden nur die, die verschwenden können, und ihr geschwätziges reden erscheint allen, die auf das nötigste beschränkt werden, als bedrohung ihrer gesellschaftlichen existenz. Der verdacht ist virulent, dass die damen/herren: politiker, mit ihren sparappellen, immer wieder repetiert, zynisch falsch reden. Die kategorischen sparappelle sind falsch, weil die appelle, zu sparen, mit den erfahrungsregeln der realen ökonomie nicht vereinbar sind und die regeln der sogenannten finanzmärkte haben nichts mit ökonomie zu tun, aber viel mit einem spielcasino(2.1). Die sparappelle sind zynisch, weil die damen/herren: politiker, versuchen, ihr politisches handeln, das kriminelle handeln der "winner" im casinokapitalismus befördernd, den opfern, die "looser" im markt, als individuelle schuld einzureden(2.2). Es ist das gebot der stunde, den neoliberalen brandstiftern, komplizen im inszenierten betrug auf den finanzmärkten, das handwerk zu legen, um der vernunft in der ökonomie wieder eine chance zu öffnen, die die bedingung ist, dass das individuum als ich und sein genosse die zum leben notwendigen dinge mit ihrer arbeit schaffen können(2.3).
Subtext/1.ebene
2.1
falsch ist das aktuelle gerede vom sparen dann, wenn die dinge der realen ökonomie verhandelt werden müssen. In der realen ökonomie schafft das individuum als ich die gegenstände, die das individuum als ich, einen sachwert in der hand habend, mit den produkten des genossen austauschen kann. Die erhaltung der eigenen existenz erfordert es, dass das individuum als ich und sein genosse, jeder für sich, soviel an lebensnotwendigen dingen der welt produzieren wie für die bewältigung ihrer existenz erforderlich ist, um das geschaffene angebot an gütern und dienstleistungen mit dem notwendigen bedarf in der balance zu halten. Die reale ökonomie ist bedarfswirtschaft und keine angebotswirtschaft(2.11). Die menschen wissen, dass sie immer etwas mehr als das unbedingt notwendige schaffen müssen, um in den zeiten des mangels auf die angesparten reserven zurückgreifen zu können, mit denen sie den erhalt ihrer existenz gewährleisten. Diese form des wirtschaftens ist auf effizienz ausgerichtet und der angemessene konsum der geschaffenen güter ist das maass ihrer bewertung. Zwei bedingungen sind in das kalkül eingestellt, zum ersten die knappheit der rohstoffe, mit denen die notwendigen güter geschaffen werden können, zum zweiten die begrenzung der zeit, die für die bearbeitung der weltdinge unabdingbar ist. Gutes wirtschaften ist dadurch gekennzeichnet, dass die wirtschaftenden menschen mit diesen bedingungen kalkulieren. In diesem kontext bezeichnet der terminus: sparen, korrekt den begriff des sparens(2.12) und die mit dem begriff unterschiedenen phänomene(2.13). Der sparsame mensch händelt, seine existenz im sinn des begriffs: das_humanum, realisierend(2.14), die dinge der welt rational, die realen weltdinge wertschätzend.    (2.1)<==//
2.2
zynisch ist das aktuelle gerede vom sparen dann, wenn im fokus der reflexion die akteure der finanzmärkte(2.21) erscheinen. Die behauptung, im markt würden werte geschaffen, ist in der welt(2.22), aber das, was auf dem börsenplätzen der welt im spielplan steht, das ist der handel mit erwartungen, optionen, die verdinglicht sind in den papieren und dateien der aktien, der futures und sonstiger finanzderivate(2.23). Die optionen sind in zahlen aufgeblähte spekulationen, für die kein äquivalenter gegenwert in der realökonomie auffindbar ist(2.24). Das up and down der börsenkurse spiegelt allein die erwartungen der marktagenten und es ist auffällig, dass die kurse immer dann steigen, wenn die nachricht kursiert, dass die arbeitskosten, real anfallend, gekürzt werden sollen. Das ist die logik des tauschens, der auch der markt der erwartungen unterliegt, weil das, was auf der einen seite als verlust eingespart wird, auf der anderen seite als zugewinn anfallen muss(2.25). Im horizont des marktes ist der begriff: sparen, auf den mechanismus des tauschens reduziert, der der einen seite das sparen als genuss zuweist, um der anderen seite das sparen als verzicht aufzulasten(2.26). Der kern der aktuellen spardebatten ist der skandal, dass der mechanismus des tauschens als reform der sozialen ordnung in gesellschaft und staat gehändelt wird, klammheimlich in den einschlägigen zirkeln mit dem ziel formuliert, um das, was dem individuum als ich auf der einen seite als das lebensnotwendige entzogen wird, dem genossen auf der anderen seite als beute zuzuschanzen(2.27). Das, was real auf den finanzmärkten der welt getrieben wird, das erfüllt den tatbestand des raubs(2.28), kaschiert als recht(2.29). Der markt ist, in seiner bestimmung, der ort des austauschens der güter zu sein, in eine spielhölle umfunktioniert worden. Das, was in diesem casino als recht ausgewiesen wird, das ist de facto die gewalt, in §§ verhüllt, die der vermeintlich stärkere als recht oktroyiert. Die damen/herren: politiker, wissen, was gespielt wird.     (2.2)<==//
2.3
vernünftig wäre das aktuelle sprechen vom sparen dann, wenn die damen/herren: politiker, sich entschlössen, gemäss ihres mandats, die prozesse des wirtschaftens so zu organisieren, dass jeder, der nach dem maass seiner physischen und psychischen möglichkeiten arbeiten kann und arbeiten will, auch arbeit hat(2.31), die arbeit nämlich, die dem individuum als ich und seinem genossen, jeder für sich, das brot verschafft, durch das sie befähigt sind, sparsam, das heisst effizient mit den dingen der welt im sinn des kosten/nutzen-kalküls umzugehen. Man sagt, für alle könne es in der gesellschaft nicht genügend arbeit geben(2.32). Das ist eine behauptung, die, formuliert als ein ehernes gesetz der sozialen ordnung, in einem syllogismus als konklusion proponiert wird, der in einer der prämissen das faktum ausweist, dass der eine teil der gesellschaft in arbeit ist, der arbeit, von der der andere teil der gesellschaft ausgeschlossen wird. Der ausschluss des einen teils der gesellschaft, mit arbeit seinen lebensunterhalt zu verschaffen, ist in der krass ungleichen verteilung des gemeinsam erwirtschafteten reichtums der gesellschaft verortet. Die rechtfertigung dieser ungleichheit im zugang zum gemeinsamen reichtum der gesellschaft, nicht anders die kritik dieser ungleichheit, ist ein zirkelschluss; denn als grund für den reichtum wird einerseits die arbeit geltend gemacht, der reichtum nämlich, der andererseits die ungleiche verteilung der arbeit bewirkt. Die verknüpfung des einen teils der gesellschaft, von der arbeit ausgeschlossen, mit dem faktum der ungleichen verteilung des gemeinschaftlich erarbeiteten reichtums der gesellschaft impliziert einen gegensatz, der aufgelöst werden muss, wenn der debatte um das sparen ein gran wahrheit zugeordnet werden soll. Weil die spaltung der gesellschaft, einersseits der reichtum weniger, andererseits die armut vieler, kein fatum ist(2.33), sondern das resultat systematisch geübter gewalt, kaschiert als recht, kann, wenn's gewollt ist, die ungleiche verteilung des gemeinsam erarbeiteten reichtums in der gesellschaft auch beseitigt werden. Das angestrebte maass der gleichheit, exekutiert als nivellierung von zahlen, ist in einer dynamischen gesellschaft nicht erreichbar, weil mit den zahlen nur die rangstellen definiert werden, die mit inhalt beliebig angefülltsind(2.34). In der tendenz ist es aber möglich, für alle, die es betrifft, gleiche chancen zu schaffen(2.35), die struktur einer dem humanum verpflichteten gesellschaft nämlich, in der das individuum als ich und sein genosse, jeder für sich, die möglichkeiten finden kann, die sie nutzen wollen, um in der welt sich zu behaupten - eine utopie, die als fata morgana real ist(2.36).      (2.3)<==//
Subtext, 2.ebene
2.11
die unterscheidung: bedarfswirtschaft/angebotswirtschaft, markiert zwei perspektiven auf die phänomene des wirtschaften. Diese unterscheidung erörtere Ich andernorts systematisch(a).
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(a) Richter,Ulrich: Der begriff: das_politische, ...(C-fassung). 014:das_politische. Argument: 2.42.12.          / (2.11)<==//
2.12
der begriff: sparen, ist in seinen definitionen(a) umstritten. Im notwendigen streit um die richtige definition dürfte über den kern des begriffs: sparen, soweit konsens bestehen, dass die gleichsetzung des sparens mit erforderlichen einschränkungen falsch ist, weil der kern des begriffs: sparen, präziser gefasst wird, wenn der terminus: etwas einsparen, mit dem terminus: etwas aufsparen, verknüpft ist. Es gibt dinge der welt, die für die bewältigung der existenz wichtig sind, dinge der welt, die aber als entbehrlich für den unmittelbaren verbrauch angesehen werden und deshalb auf zeit zurückgelegt werden können, um das zurückgelegte in einem späteren zeitpunkt zu verbrauchen. Der unmittelbare verbrauch des weltdinges ist einerseits einschränkend aufgeschoben, andererseits kann der genuss des weltdinges in einem späteren moment realisiert werden(b). Dieser einschränkende aufschub im verbrauch eines weltdinges ist keine privation, gleichwohl nicht verkannt werden sollte, dass die möglichkeit eines künftigen mangels das bestimmende motiv für die handlung: sparen, sein kann. Die differenz in den motiven, etwas einzusparen, um es für später zurückzulegen, ist der horizont für die entscheidung des individuums als ich, die in seiner autonomie gegründet ist, im moment der gelebten gegenwart, das eine zu tun oder das andere - tertium non datur. Diese entscheidung des individuums als ich kann per definitionem keinem zwang unterliegen, der vom genossen ausgeübt wird, in welchem interesse auch immer(c).
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(a)
klarstellung. Im kontext des relationalen arguments gibt es exakt so viele begriffe des sparens wie individuen als ich benannt werden können, die diesen begriff denken. Der begriff: sparen, als begriff vom individuum als ich im forum internum gedacht, ist als phänomen auf dem forum publicum strikt von dem begriff abzugrenzen, den der genosse geltend machen kann, wenn beide, jeder für sich, über die notwendigen merkmale des begriffs streiten. Als phänomene sind die begriffe des sparens klassifizierbar, aber diese klassifikationen unterliegen definierten interessen. Der begriff: sparen, gedacht vom reichen zeitgenossen, dürfte ein anderer begriff sein als der begriff, den der arme träumt(01)
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(01)
zur unterscheidung des weltdinges: n, als begriff und/oder als phänomen(*1).
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(*1) //==>INDEX der argumente/stichwort: begriff.
(b)
in der psychoanalyse, besonders in der Freud'schen variante, bezeichnet der terminus: sublimieren, die erfüllung eines wunsches durch aufschieben der wunscherfüllung. Es ist methodisch zulässig, per analogiam eine verknüpfung herzustellen, aber diese analogie sollte nicht überdehnt werden. Das, was im streit um die begriffe des sparens steht, das sind interessen, die das individuum als ich und sein genosse wechselseitig ausgleichen müssen.
(c)
das handeln der damen/herren: politiker, die derzeit auf der politischen bühne vom "sparen" reden, gebrauchen in täuschender absicht den terminus: sparen, um eine politik zu rechtfertigen, die im ergebnis raub ist. Über die sozialen standards in der gesellschaft kann und muss gestritten werden, aber es ist betrug, wenn die ausplünderung eines teils der gesellschaft zugunsten des anderen teils mit dem terminus: sparen, doppeldeutig betrieben wird(01).
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(01)
der octroi der sogenannten EU-troika, dass die griechen in ihrem haushalt milliarden streichen müssen, ist de facto die liqudierung des sozialstaats. Das programm ist darauf zugeschnitten, die ressourcen dem teil der gesellschaft zu kürzen, die am existenzminimum leben, um die gruppe der vermögenden schonen zu können, die ihr vermögen, angeblich nicht greifbar, ins ausland verbracht haben. Wenn die rechnung: schulden des staats gegen die verschobenen vermögenstitel, aufgemacht wird, dann dürfte der staat: Griechenland, schuldenfrei sein - welcher staat in der EU ist das?.         (2.12)<==//
2.13
vielfältig sind die phänomene des sparens, bunt in ihrer selbstpräsentation. Als phänomen ist jedes ding der welt, das mit dem terminus: sparen, bezeichnet wird, klassifizierbar. Jede der möglichen klassifikationen ist in den horizont der gegensätzlichen interessen eingeschlossen, die alle, die es betrifft, verfolgen, legitim oder auch nicht. Ich beschränke mich, partes pro toto, auf drei aspekte.

Der erste aspekt ist die perspektive des individuums als ich, das als arm eingeschätzt wird. Der arme spart nicht, weil er vom mangel an tauschmitteln genötigt ist, auf die notwendigen dinge zum leben zu verzichten. Der zwang zum sparen, mittelbar und unmittelbar ausgeübt vom anderen, ist dem raub(a) gleichzusetzen, mit dem der eine dem anderen die lebensnotwendigen dinge der welt entzieht.

Der zweite aspekt ist die perspektive des individuums als ich, das in seinem geiz sich selbst den genuss der geschaffenen weltdinge versagt, sich vorspiegelnd, das angehäufte vermögen später einmal zweck- und zielorientiert zu verbrauchen(b). Prima vista ist diese form des geizes in der autonomie des individuums als ich fundiert, secunda vista aber sollte dieser geiz als eine form des verfehlten lebens interpretiert werden, interpretationen, die in den erforderlichen abgrenzungen immer streitig fallen werden.

Der dritte aspekt ist die auslegung des sparens als einschränkung des lebensgenusses. Diese ausdeutung des begriffs: sparen, ist falsch, weil der genuss des lebens im verbrauch der geschaffenen weltdinge und die notwendigkeit des sparens in der form des aufschiebenden zurücklegens zueinander kein widerspruch sind, gleichwohl sie als gegensätze erfahren werden, die zueinander sich ergänzen können; denn das leben, vernünftig genossen, erschöpft sich nicht darin, alles, was verfügbar ist, auch unmittelbar konsumieren zu müssen - der erwartende aufschub der wunscherfüllung kann auch eine form des lebensgenusses sein.
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(a)

die konstitutierende merkmale des tatbestandes: raub,(01) sind  die wegnahme einer fremden sache und die anwendung von gewalt bei der wegnahme. Das vorenthalten einer sache steht der wegnahme einer sache gleich(02).
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(01) §249 StGB.
(02) cf. auch argument: 2.28/(b).
(b)
jedes vom individuum als ich und seinem genossen geschaffene weltding hat den zweck, verbraucht zu werden. In diesem horizont ist die parole: geiz ist geil, zu reflektieren. Der geiz um des geizes willen hat sein pendant in der gier, mit der das individuum als ich immer mehr haben will als es für seine humane existenz benötigt. Die gier, immer mehr haben zu wollen, gleicht einerseits den formen des sparens in der bedeutung des zurücklegens, andererseits ist die gier nach immer mehr nur unter der bedingung durchsetzbar, den anderen unter der parole: sparen, zu einschränkungen zu zwingen, von denen der gierige sich einem vorteil verspricht. Dieses ziel kann der gierige nur mit den mitteln der gewalt erreichen, gleichgültig welche form der gewalt das ist.       (2.13)<==//
2.14
der begriff: das_humanum, wird andernorts erörtert(01).
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(01) //==>INDEX der argumente/stichwort: das_humanum.      / (2.14)<==//
2.21
in den medien ist es usus, von den finanzmärkten zu sprechen. Man spricht im plural, so als gäbe es zwischen den börsenplätzen der welt ein phänomen, das mit dem terminus: wettbewerb, bezeichnet werden könnte. Das reden im plural ist falsch, weil der mechanismus, der dem funktionieren der börsenplätze in der welt zugrunde liegt, ein system ist, das, mit sich identisch, keinen wettbewerb dulden kann. Betrug(a) ist auch dann betrug, wenn der betrug, deklariert als recht, systematisch organisiert wird, in London ebenso wie in New York oder sonstwo in einem der schon immer im gerede stehenden offshore-area's(b).
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(a)      §263 StGB.

(b)

04/2013 - der mediensturm um "offshoreleak" wird sich bald wieder gelegt haben, weil die damen/herren: politiker, teil des problems, es so genau gar nicht wissen wollen; denn das öffentliche wissen von den krummen geschäften könnte das höchst profitable "geschäftsmodell", steueroase benamt, ruinieren, das wenigen nutzt und allen schadet(vgl.Zypernkrise,2013).           (2.21)<==//
2.22
es war der herr Dr.Josef Ackermann gewesen, der gehauptet hatte, dass die gewinne der Deutschen Bank ein teil der gesellschaftlichen wertschöpfung seien(a) - milliarden vor dem crash, nach den crasch sollen's schon wieder milliarden sein(b). Ich bin immer wieder erstaunt, wenn über die entwicklung der wertpapiere berichtet wird, die an den börsen umgeschlagen werden, virtuelle orte in den pc's, mit wachsenden umfang(c) und wachsender geschwindigkeit(d). Ob der wert einer aktie steigt oder fällt, das ist gleichgültig, aber hinter den zahlen, die differenz oft in der 6.stelle nach dem komma ausgewiesen, stehen geldsummen, die, masse suggerierend, als zahlen auf dem papier werte markieren, denen in der realen ökonomie kein wert äquivalent ist.
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(a)
Ich zitiere aus dem gedächtnis. Die fundstelle sollte in den pressearchiven auffindbar sein.
(b)
die letzte bilanz der Deutschen Bank weist aus, dass die rückstellungen für die anstehenden, noch ausstehenden schadensersatzansprüche den nominell ausgewiesen gewinn mindern. Die rückstellungen haben den für die bank schönen nebeneffekt, dass die Deutsche Bank weniger steuern zahlen wird, leistungen, die dem staat als der gemeinschaft aller bürger, entzogen werden.
(c)
um ein vielfaches übersteigt der wert der an einem geschäftstag umgeschlagenen papiere den wert der waren, die in einem jahr im welthandel umgeschlagen werden. Die zahl, mit der der tagesumsatz der finanzmarktprodukte fixiert wird, kann kein vernünftiges argument mehr sein, weil die mit der zahl fixierte menge real nicht mehr vorstellbar ist(01).
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(01) cf. auch argument: 2.24.
(d)
die taktung der börsengeschäfte am computer hat den nanobereich einer sekunde erreicht - alles automatisch nach einem algorithmus gesteuert. Offensichtlich ist der moment erreicht, an dem es des menschen nicht mehr bedarf - ein trugschluss; denn es werden immer noch menschen benötigt, nämlich die entwickler der einschlägigen software, die die algorithmen ausbaldowern müssen.           (2.22)<==//
2.23
die einschlägige branche redet von finanzprodukten  - so, als ob den konstrukten in den glanzbroschüren der agenten ein realer wert korrepondiere. Schon immer wurden die besten geschäfte mit luft gemacht, nämlich dann, wenn der unbeteiligte dritte für den handel einzustehen hatte. Der bankmanager, vertraglich bestens abgesichert, ist immer fein raus, wenn der steuerzahler zur kasse zitiert wird - auch die kosten für den anwalt sind steuerlich absetzbar.           (2.23)<==//
2.24
es genügt, die geschäfte in den blick zu nehmen, die auf den börsen der welt gehändelt werden. Früher wurden auf dem märkten reale gegenstände getauscht, die für sich einen intrinsischen wert hatten. Der bauer tauschte sein huhn gegen die münze des städters, mit der münze in der hand konnte der bauer die produkte des städtischen handwerkers kaufen(a). Heute ist das reale geldstück ein relikt unmoderner zeiten. Als schibboleth der moderne ist das kapital in eine ware umfunktioniert, dessen wert in einer zahl fixiert ist, dokumentiert in papieren, die als elektronische dateien verschoben werden(b). Ungebremst von der schwere der güter floaten die erwartungen, teil eines prozesses, in dem selbst die zahlen beliebig erscheinen, weil die konkrete vorstellung eines tauschobjekts mit der repräsentierenden zahl nicht mehr verknüpfbar ist(c). In der presse kursieren viele zahlen, ein diffuses bild zeichnend, dennoch ist die tendenz, die in den zahlen angedeutet wird, eindeutig. Der warenwert der in einem jahr an den börsen gehandelten güter wird, dargestellt in zahlen, von den an den finanzmärkten an einem börsentag gehändelten transaktionen um das zehnfache überstiegen(d). Das ist eine relation, die mit vernunft nicht mehr gefasst werden kann.
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(a)
der markt einer stadt ist eine avancierte form des tauschens, vorher hatte der markt auch ohne das vermittlungsmoment: geld, funktioniert. Hans im glück musste sich noch mit den realen dingen plagen - er tauschte den goldklumpen gegen ein pferd, mit dem er hoffte schneller heimzukommen.
(b)
zumindest in den anfängen der modernen börsen hatte das wertpapier noch einen haptischen wert gehabt, dessen reale existenz auch die bedürfnisse der ästhetischen seele befriedigen konnte. Der einstige wert der aktie, gegenstand eines chronischen börsenkrachs, ist seit langem perdu, als kunstwerk aber fand das schöne stück wieder seinen liebhaber, der dem schön bedruckten blatt einen neuen wert verlieh, der, zurückgekehrt in den prozess des tauschens, in einer zahl ausgedrückt ist(01).
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(01) vergleiche die kataloge der einschlägigen auktionshäuser.
(c)
eine million - eine milliarde - eine billion - ... . Das sind zahlen, die in der zahlenreihe jeweils ein bestimmten rangplatz definieren, rangplätze, die mit realen vorstellungen verknüpft werden, aber mit welchen? - quodlibet. Ich kann es daher dahingestellt sein lassen, welche der in der presse zitierten zahl das reale verhältnis zwischen dem wert eines realen dinges und der damit verknüpften option spiegelt, in jedem fall ist eine differenz markiert, die in der realen welt des menschen keine fassbare vorstellung zum gegenstand hat.
(d)     cf. auch argument: 2.22/(c).    /  (2.24)<==//
2.25
die logik des ausgleichs von angebot und nachfrage, die waage ist das symbol, gilt auch für den finanzmarkt. Es ist chic, in den debatten um das sparen auch von den öffentlichen schulden des staats zu reden, aber über die privaten vermögen wird geschwiegen(a). Soweit verlässliche zahlen verfügbar sind(b) ist die bilanz eindeutig. Der wert des privaten vermögens übersteigt signifikant den wert der öffentlichen schulden, das heisst, wenn der jargon der finanzakteure das maass ist, die bilanz zwischen haben und soll weist eine dicke schwarze zahl aus. Es kann also, die logik des ehrbaren kaufmann zugrundegelegt, keinen grund geben, der anlass zur sorge sein könnte, oder anders gesagt, das gerede vom überschuldeten staat ist als ideologisches geschwätz ausgewiesen(c), aber in der differenz: privates vermögen/öffentliche schulden, ist etwas anderes ausgewiesen, das faktum nämlich, dass der gemeinschaftliche reichtum in der gesellschaft ungleich verteilt ist. Das faktum der ungleichen verteilung wird zwar nicht in frage gestellt(d), aber die damen/herren: politiker, und die banker interpretieren das faktum parteiisch im horizont ihrer interessen(e).
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(a)
für die Bundesrepublik Deutschland werden zwei zahlen gegenübergestellt: 2,2 billionen öffentliche schulden - 4,5 billionen privates vermögen(nur geld)(01),(02).
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(01)
Ich kann die realen zahlen dahingestellt sein lassen und berufe mich dabei auf die statistiker im Statistischen Bundesamt Wiesbaden. Sie räumen ein, dass ihnen als öffentlich bestellte statistiker die exakten zahlen auch nicht bekannt sind(*1). Auf die exakten zahlen kann es aber entscheidend nicht ankommen, wenn die struktur der vermögensverteilung in der gesellschaft, gespiegelt in diesen zahlen, der gegenstand des diskurses ist und das ungleichgewicht in der vermögensverteilung nicht bestritten wird. Keiner kann beweisen, dass das haben und das nicht_haben mit der zahl: 1, anzugeben ist, folglich kann die differenz: 1:2 oder 1:5,(*2) den berühmten kohl auch nicht fetter machen, wenn auf der einen seite der mangel beklagt wird, dem das klammheimliche frohlocken über den überfluss auf der anderen seite korrespondiert.
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(*1)
die gründe für das nicht_wissen sind ein eigenes kapitel, das Ich hier nicht aufschlagen will.
(*2)
der historiker Hans-Ulrich Wehler sagt, dass seit 1992 das privatvermögen der bundesbürger auf ca. 10billionen verdoppelt worden sei(+1).
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(+1) DER SPIEGEL. 7/2013,p.40-42(p.40).(Spiegel-gespräch: "Extreme Verzerrung").
(02)
diese bilanz, vergleichbar in der struktur, kann für jeden staat aufgemacht werden. Die bilanz ist, hier bestätigt die ausnahme die regel, positiv. Es ist dummes geschwätz, in seiner wirkung ein brandsatz, wenn von der armut in der gesellschaft geredet wird. Es ist aber etwas anderes, wenn über die verteilung des reichtums in der gesellschaft gesprochen wird, und über diese verteilung muss diskutiert werden, diskussionen, die auch reale folgen haben müssen, wenn in der gesellschaft, erweitert in der welt, der soziale frieden gesichert werden soll.         (2.25/(a))<==//


(b)

die beobachtung sollte anlass zum nachdenken sein, wenn die tatsache in den blick genommen wird, dass das Statistische Bundesamt, Wiesbaden, einerseits viele daten über die armut in der gesellschaft ermittelt hat, andererseits nur weniges über die verteilung des reichtums in der gesellschaft mitteilt. Es ist bekannt, dass der widerstand einflussreicher kreise der politischen szene gegen die erstellung eines regelmässigen armutsberichts erst spät gebrochen wurde, das erforderliche pendant aber, nämlich der reichtumsbericht, immer noch erfolgreich blockiert wird. Wie heisst es doch: über geld spricht man nicht, man hat es.      (2.25/(b))<==//
(c)
die rede vom überschuldeten staat ist der cantus firmus neoliberaler brandstifter. Als kritiker übersehen die damen/herren: politiker, mit vorsatz, dass der grund für die beklagte schieflage der öffentlichen finanzen eine steuergesetzgebung ist(01), die die bürger des gemeinsamen staates ungleich zur finanzierung ihres staates heranzieht. Es gibt kein plausibles argument, mit dem die notwendigkeit des faktums erklärt werden könne, dass die arbeit einerseits über die steuererhebung ausgeplündert wird, derzeit sind es 42%, es waren einmal 53%, andererseits das vermögen mit einer kapitalsertragssteuer geschont wird, derzeit gilt eine flatrate von 25%, früher war diese steuer an die einkommenssteuer gebunden gewesen. D'accord, gründe, gebunden an interessen, gibt es zuhauf, aber keiner der geltend gemachte gründe kann kompatibel sein mit dem prinzip der sozialen gerechtigkeit, die den bestand einer sozialen gemeinschaft sichert. Es ist eine tatsache, dass das einkommen aus arbeit nur im unteren zahlenbereich gehändelt wird, die vermögen aber im oberen bereich verortet sind - der rest ist ein rechenexempel, mit dem die entwicklung der staatsfinanzen erklärt und sachangemessen organisiert werden kann. Die konstatierte fehlentwicklung ist von den damen/herren: politiker, gewollt.
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(01)
als obiter dictum sei angefügt, dass Ich das steuerrecht der BRD in toto für verfassungswidrig halte. Von einer besteuerung der bürger nach dem prinzip gleicher lastenverteilung kann nicht die rede sein. Der skandal ist, dass die damen/herren: politiker, nicht einmal versuchen, ein ausgewogenes system der besteuerung aller, zumindest in ansätzen, zu schaffen. Ein anfang wäre gleiches recht in der steuereintreibung - dem betuchten steuerbürger ist per legem eingeräumt, steuerzahlungen zu vermeiden, die er, gemessen an seiner leistungsfähigkeit, leisten könnte, wenn er dazu von den finanzbehörden herangezogen würde. Die erforderlichen gesetze sind vorhanden(*1).
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(*1) seit über 10 jahren wird in Hessen der fall: Koch/Weimar, verhandelt. Es geht um das mobbing von korrekt arbeitenden steuerfahndern, das von der regierung: Roland Koch, zumindest toleriert worden ist.        (2.25/(c))<==//
(d)
die ungleiche verteilung des vermögens in einer gesellschaft ist ein statistischer befund(01). Die interpretation des befundes ist etwas anderes und sollte strikt unterschieden werden. Der streit, ob das obere zehntel der gesellschaft über 50% des gesamtvermögens verfügen kann oder schon über 60% verfügt, kann das faktum der ungleichheit nicht wegdisputieren, aber er ist ein moment des beweises, dass die interessierten kreise alles tun, den skandal der ungleichen vermögensverteilung zu verschleiern. Die motive für die verschleierung der fakten(02) müssen diskutiert werden und keiner der beteiligten kann diesen diskussionen ausweichen(03).
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(01)
Ich setze voraus, dass die statistiken nach den regeln der kunst erstellt worden sind.
(02)
signifikant ist die debatte, die seit oktober 2012 um den armutsbericht der Bundesregierung Deutschlands geführt wird.
(03)
mit der andeutung des problems soll es auch sein bewenden haben. Das ist ein eigenes thema, das hier nicht entfaltet werden muss.     (2.25/(d))<==//
(e)
die logik des tauschens, schuld und forderung sind reziprok verknüpft, schafft für die damen/herren: politiker, und der mit ihnen verbandelten banker eine besondere situation. Es ist geltendes recht, dass die banken ein vielfaches des eigenkapitals an krediten ausreichen können(01). Das ist, logisch betrachtet, geldschöpfung aus dem nichts. Ich stelle diese praxis nicht in frage, weil es im rahmen der angebotswirtschaft vernünftig sein kann, quasi als vorschuss eine anleihe auf die zukunft zu machen, wenn sichergestellt ist, dass dem bereitgestellten kapital später durch arbeit ein adäquater realwert entgegen gestellt ist. Das ist ein kalkül, das unter der bedingung funktioniert, dass kapital und arbeit in einem nullsummenspiel verknüpft sind, das auf eine definierte frist in die zukunft vollendet werden muss. Die finanzmärkte funktionieren aber nach dem prinzip, dass im anstehenden moment, im jargon der hexensabbat eines quartals, der eine den bonus kassiert, den der andere bezahlen muss.
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(01)
für diese struktur der kreditgewährung ist der staat das modell. Gemäss der theorie ist der staat befugt, das geld zu drucken, das als tauschmittel auf den markt geworfen werden soll, das tauschmittel also, für das der gegenwert (noch nicht)(*1) vorhandenden ist. Alle börsenskandale sind nach diesem schema modelliert. Man spricht von blasen, die a la longue platzen.
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(*1) in der formel: noch nicht, ist die spekulation verkappt, die der einen seite den gewinn bringen kann, der auf der anderen seite als verlust zu verbuchen ist.      (2.25/(e))<==//         (2.25)<==//
2.26
die sparappelle, lanziert von den damen/herren: politiker, sind in der logik des tauschens eingebunden, die, verursacht durch die kriminellen spekulationen ihrer akteure im finanzsektor,(a), den opfern dieser kartelle die lasten der verwerfungen aufbürdet. Das verfahren, bekannt geworden unter dem schlagwort: rettung der (systemrelevanten) banken, ist perfide, weil mit diesem verfahren die gründe prolongiert werden, die den crash in den finanzmärkten verursacht hatten. Die absicht ist offenkundig. Als nachlaufende versuche haben die sparappelle die funktion, das kriminelle handeln der finanzjongleure als rechtens auszuweisen, ein illusorisches tun, weil das kriminelle handeln der finanzmarkakteure mit rechtlichen normen, die als formen verschleierter gewalt ausgewiesen sind, nicht einhegt werden kann(b). Was erforderlich ist, das ist das verbot dieser geschäftsmodelle(c), die unter dem schein des rechts verbrechen sind.
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(a)
es ist nicht plausibel, dass das, was vor dem crash gewinne gewesen waren, nach dem crash verluste sein sollen. Die gewinne, die die banker als boni in milliarden abgegriffen hatten, waren de facto immer verluste gewesen. Das rote minus wurde mittels kreativer buchführung als das schwarze plus dargestellt - das sind manipulationen, die aus einem versehen nicht zufällig resultieren, sondern systematisch, also mit vorsatz, aufgelegt worden sind und immer noch praktiziert werden. Den beweis, korrekt gehandelt zu haben, muss der täter führen, der die sachherrschaft gehabt hatte.
(b)
wenn die nachrichten nicht trügerisch sind, gesteckt von einer interessierten presse, dann laufen die geschäftsmodelle vor dem crash nach dem crash schon wieder rund, nur besser kaschiert - man verdient wieder glänzend, weil andere dafür zahlen müssen.
(c)
es sollte eigentlich leicht fallen, diese geschäftsmodelle, die beweisbar keinen ökonomische nutzen haben und gesellschaftszerstörend sind, ersatzlos zu verbieten und das erlangte vermögen entschädigungslos einzuziehen(01). Es ist aber zu vermuten, dass die interessen der finanzjongleure, investoren genannt, stärker sein werden als die interessen der vielen bürger, die aus vernunftgründen an einem sozialen ausgleich in der gesellschaft interessiert sind; denn das geld, symbol des kapitals, monopolisiert die macht, ein monopol, das mit gewalt, offen und verdeckt, realisiert und auch behauptet wird. Das interesse der mächtigen schafft die situationen, in denen diese geschäftsmodelle weiterhin florieren werden.
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(01)
das, was als eine enteignung erscheint, das ist kein verstooss gegen das von der verfassung gewährleistete recht auf eigentum(*1). Durch kriminelles handeln erworbener besitz kann kein eigentum werden. Das ist zwar anerkanntes recht, aber findige anwälte werden immer einen dreh finden, recht in unrecht zu verkehren und unrecht als recht erscheinen zu lassen. Die damen/herren: politiker, beherrschen dieses handwerk.
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(*1) Art.14 I 1 GG.          (2.26)<==//
2.27
die ausplünderung eines drittels der gesellschaft mit dem terminus: reform, schönzureden, ist ein trick mit der sprache, den damen/herren: politiker, bestens bekannt, und einer ihrer virtuosen ist der herr G.Schröder, Bundeskanzler a.D., der als Bundeskanzler (1998-2005) unter dem logo: agenda2010, das programm der systematischen ausplünderung des unteren drittels der gesellschaft ins werk gesetzt hatte, das modell, das in der akuten Euro-krise von der Bundeskanzlerin, frau A.Merkel, 2005ff, profiteurin der agenda 2010, kalkulierend durchgesetzt werden soll. Man sagt immer wieder, dass die maassnahmen der agenda2010 die gründe seien, die Deutschland wieder wettbewerbsfähig gemacht haben, aber, und diese frage muss gestellt werden, was war der preis dieser veränderungen damals gewesen, was ist der preis heute. Mit der aggressiven propagierung des sogenannten niedriglohnsektors haben Schröder und Co. prekäre lebenssituationen geschaffen, aus denen das untere drittel der gesellschaft sich solange nicht wird befreien können, solange das obere zehntel der gesellschaft die rendite abgreifen kann, jene profiteure, die den "genossen der bosse" zu ihrem angestellten gemacht haben, der mit den "reformen" geliefert hat. Dieser zuammenhang ist zur kenntnis zu nehmen, wenn die Schröder'schen reformen beurteilt werden. Das, was die Schröder-regierung mit der steuerreform2000 einerseits dem oberen zehntel der gesellschaft an wachsendem einkommen verschafft hatte, dass hatten mit der agenda2010(a) andererseits Schröder und Co., im stillschweigenden einverständnis der CDU/FDP(b), der mehrheit der gesellschaft(c) entzogen. Einigen zeitgenossen scheint es zu dämmern, dass die rezepte der neoliberalen brandstifter nicht funktionieren, und die gegenwärtige krise der öffentlichen finanzen ist dafür ein beleg, aber der zeitpunkt der umkehr scheint noch nicht gekommen zu sein(d).
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(a)
die Schröder'sche steuereform2000 und Schröder's agenda2010 müssen, wenn über die politische leistung dieses politikers geurteilt wird, zusammen beurteilt werden. Das strukturelle haushaltsdefizit der Bundesrepublik Deutschland, seit 2000 explosionsartig angewachsen, ist durch diese reform geschaffen worden. Den grossen wirtschaftsunternehmen, zunehmend global operierend, wurde die steuerlast nahezu gestrichen, um das fehlende als teilkompensation dem mittelstand aufzubürden - bei den armen war nur noch über die mehrwertsteuer etwas abzugreifen gewesen und das wurde zeitversetzt von den nachfolgern Schröder's(01) durchgesetzt. Mit der agenda2010 sind unter der falschen parole, die sozialhilfeempfänger im arbeitsmarkt zu integrieren, alle, die aus dem arbeitsmarkt herausgefallen waren, zu sozialhilfeempfängern degradiert worden, die nicht gefördert, aber gefordert werden und als blosse objekte der Hartz_IV-verwalter figurieren(02).
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(01)
unter Angela Merkel war Peer Steinbrück der finanzminister der grossen koalition(2005-2009) gewesen.
(02)
das, was plakativ zusammengefasst ist, das müsste nun en detail ausgebreitet werden. Es genügt, wenn Ich auf den markt der meinungen verweise, der hinreichend viele publikationen anbietet, deren zweck es ist, die empirischen fakten aufzubereiten.
(b)
die agenda2010 ist 2003 mit den stimmen der CDU-geführten opposition im Bundestag beschlossen worden. Es kann daher nicht erstaunen, wenn führende unionspolitiker 2013 ihr gemeinschaftliches werk loben(01). Im zwielicht steht, welchen teilen das lob und/oder die kritik gezollt wird.
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(01)
es ist üblich, die agenda 2010 in bausch und bogen zu verdammen oder in den himmel zu heben. Das, was im Bundestag, dezember 2003, beschlossen worden war, das ist ein geflecht von vielen einzelmaassnahmen. Teile der agenda2010 sind vernünftig, die entscheidenden teile aber, die das bild dieser "reform" prägen, sind es aber nicht und zu recht ist das signum: Hartz_IV, zum merkzeichen eines putsches gegen die soziale gerechtigkeit geworden, unter dem wider jede ökonomische vernunft die armut eines teils der gesellschaft zum programm gemacht worden ist.
(c)
der terminus: mehrheit der gesellschaft, ist vage und in seinem gebrauch folge Ich den usancen der tagespolitik. Die vorteile und lasten einer reform sind in einer komplexen gesellschaft nicht eindeutig voneinander abgrenzbar. Das zeigen die statistiken hinlänglich, mit denen versucht wird, mittels zahlen ein objektives bild zu malen. Die rede von den mehrheiten/minderheiten in einer gesellschaft verweist darauf, dass mit werturteilen operiert wird, deren kriterien immer im streit stehen werden.
(d)
woran es gebricht, das ist der mangel an mut, die korrupten finanzmärkte wieder auf die originäre funktion des tauschmarktes zu reduzieren. Das indiz für den fehlenden mut ist die diskussion um die sogenannte transaktionssteuer. Früher einmal, als der neoliberale circus noch nicht in schwung gewesen war, gab es eine börsenumsatzsteuer, heute werden die börsengeschäfte, aberwitzige wetten im nanotakt, ohne eine belastung ausgeführt, der bürger aber muss, wenn er auf dem markt die dinge des täglichen lebens eintauscht, mit jedem kaufakt mehrwertsteuer bezahlen. Es gibt keinen vernünftigen grund, warum es im finanzmarktsektor eine vergleichbare steuer nicht gibt, aber gemach, diese steuer gibt es und die wird von den bankkunden bezahlt, die von den bankern wie eine weihnachstgans ausgenommen werden(01). Mit den gebühren auf die finanztransaktionen, die sie für den kunden tätigen, greifen sie ihre boni ab, präzis informiert, dass den angebotenen finanzprodukten auch faule eier unterschoben sind. Ihren anteil am geschäft haben sie sich mit den gebühren gesichert, den kunden das "risiko" zuschiebend, aber sie schreien zeter und mordio, wenn ihre geschäfte durch eine steuer verteuert werden sollen. Ökonomisch ist die verteuerung der bankgeschäfte dann sinnvoll, wenn in den bankgeschäften die kosten/nutzen-relation wieder auf ein solides fundament gestellt ist.
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(01)
in Frankreich, in den zeiten der könige, war es üblich gewesen, den einzug der steuern bürgern zu übertragen, die als pächter die steuer des königs eintrieben und dabei ihren schnitt zu lasten der bürger machten.           (2.27)<==//
2.28
prima vista haben die aktionen der finanzmarktjongleure nichts zu tun mit dem raub, das sujet einschlägiger romane, secunda vista dürfte Brecht's bemerkung zutreffender sein, dass es in den globalisierten finanzmärkten keinen vernünftigen grund mehr geben kann, zwischen der beraubung einer bank oder der gründung einer bank zu unterscheiden(a). Gemäss der strafrechtstheorien ist im tatbestand: raub,(b) das merkmal: gewalt, entscheidend, das merkmal, mit dem die wegnahme einer fremden sache und ihre widerrechtliche aneignung vom straftatbestand: diebstahl(c), unterschieden wird. Das merkmal: gewalt, als phänomen(d) vielfältig erscheinend, ist eindeutig nicht klassifizierbar, weil differenziert werden muss, zwischen der gewalt, die der gemeine räuber anwendet, wenn er, mit einer waffe drohend, dem andere die ihm fremde sache wegnimmt, und der gewalt, die der gerichtsvollzieher anwendet, wenn er dem mieter den räumungsbefehl präsentiert, den eine bank auf grund eines windigen schuldtitels(e) erwirkt hatte. Die gewalt, einmal verdeckt, das andere mal offen, ist in der wirkung ein faktum; denn es ist ein zustand durch einen anderen zustand ersetzt worden. Auf dieses moment der ersetzung eines zustandes durch einen anderen zustand kommt es an, wenn auf den finanzmärkten das up and down der kurse die verschiebung von kapital bewirkt - was der eine gehabt hatte, das hat nun ein anderer.
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(a)
Brecht,Bertold: "Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?" (Macheath/Mackie Messer, Dreigroschenoper,9).
(b)     §249 StGB. Die juristischen finessen sollen unerörtert bleiben.

(c)     §242 StGB.

(d)

klarstellung. Von den phänomenen der gewalt ist die rede, nicht von dem begriff, mit dem das individuum als ich die einschlägigen phänomene unterscheidet. Das phänomen: gewalt, erörtere Ich nicht auf der engen juristischen ebene, sondern erweitert auf der philosophischen. Man sagt, dass das, was auf den finanzmärkten geschieht, geurteilt nach dem buchstaben des gesetzes, rechtlich korrekt sei, folglich könne das urteil nicht richtig sein, dass die konsequenzen der handlungen in den finanzmärkten, gewalt im sinn des §249 StGB sind. Es ist aber darauf zu verweisen, dass das, was als legal erwiesen wird, nicht notwendig den schluss impliziert, dass es aus diesem grund auch legitim ist(01).
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(01)  //==>argument: 2.29.
(e)
die immobilienkrisen in den USA und in Spanien liefern das empirische material.          (2.28)<==//
2.29
das, was beunruhigen sollte, das ist prima vista die beobachtung, alles gehe auf den finanzmärkten nach recht und gesetz zu, den finanzskandalen zum trotz(a). Secunda vista kann diese beobachtung nicht verwundern, weil alle akteure am markt, sowohl die jongleure im markt als auch die damen/herren: politiker, den rechtsrahmen für den markt schaffend, peinlichst genau das ziel verfolgen, alle transaktionen im markt als "rechtens" erscheinen zu lassen. Die situation ist paradox. Im deregulierten markt gibt es keinen fall, der nicht_normiert wäre, alles ist eingebunden in enge normen, fixiert in dickleibigen verträgen, auch das, was im resultat als raub präsent wird(b). In teilen ist das in den finanzmärkte fixierte recht normiertes unrecht, von den damen/herren: politiker, zu verantworten, weil sie dies gewollt haben, nämlich dann, wenn sie über reale macht verfügen können. Die verwerfungen auf den finanzmärkten sind kein naturereignis, sondern es sind gewollte strukturen, die der mächtige ausbaldowert hat, um seine macht zu festigen. Auf kurze frist kann in der perspektive der mächtigen die verkehrung des unrechts in vermeintliches recht ein erfolgversprechendes ziel sein, langfristig aber zerstört das als recht erklärte nicht_recht die basis ihrer macht; denn das, was recht ist, das kann nur in der anerkennung durch den anderen als recht wirksam werden und das, was der stärkere in seiner vermeintlichen stärke als "recht" setzt, das entbehrt der anerkennung durch den schwachen, der, genötigt, sich ducken muss.
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(a)
ausnahmen können immer zitiert werden. In der medienwelt sind das kollateralschäden - wo gehobelt wird, da fallen auch schon mal späne an, und die gerichte regeln den rest im einvernehmen mit den tätern. Den schaden zu begleichen hat die gemeinschaft aller.
(b)
Ich verweise auf die erfahrung, dass die elite des NS-regimes die politik verfolgt hatte, alles rechtlich zu regeln, zumindest als rechtlich geregelt erscheinen zu lassen. Der schlüssel zu dieser politik war das ermächtigungsgesetz vom 23.03.1933, die "Nürnberger Gesetze" von 1935 sind ein beleg für viele andere(01).
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(01)
klarstellung. Ich sage nicht, das existente positivierte recht der finanzmärkte sei faschistisch, auch sage Ich nicht, dass die strukturen der globalisierten ökonomie faschistisch seien. Historisch ist weder das eine noch das andere belegbar und das, was als indizien zusammengetragen werden könnte, das stützt diese behauptungen nicht argumentativ. Es sollte aber nicht ignoriert werden, dass die strukturen der finanzmarktordnungen eine praxis begünstigen, die für die ordnung der faschistischen regime bestimmend gewesen war, nämlich die als recht ausgewiesene praxis, verbrechen als recht erscheinen zu lassen. Bevor die ideologen der macht die weltbühne betreten hatten, mussten die mächtigen sich damit begnügen im maass der verfügbaren stärke das jeweilige recht festzulegen. Genötigt durch die ideologen müssen die mächtigen ihren machtanspruch heute rechtfertigen, der faschismus ist eine der rechtfertigenden ideologien, der kommunismus war eine andere rechtfertigungsideologie gewesen, der neoliberalismus sollte nicht übersehen werden.          (2.29)<==//
2.31
deprimierend ist das bild der arbeitslosigkeit(a). Die gesellschaft starrt auf das bild, dem keiner, einem naturereignis gleich, sich entziehen kann. Der skandal ist die normalität, in der akzeptiert wird, dass die gesellschaft geteilt ist, einerseits die arbeit_habenden, andererseits die von der arbeit ausgeschlossenen, alle eingeschlossen in einer sozialstruktur, in der prekäre arbeitsverhältnisse toleriert sind, in denen die menschen schamlos ausgeplündert werden(b). Die moralische entrüstung mag die eigene seele ruhigstellen, die strukturen werden aber mit der moralischen entrüstung nicht geändert.
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(a)
die statistiken dürften hinlänglich bekannt sein und das wiederholende anfügen neuer daten wird am bild entscheidendes nicht ändern. Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass die schattierungen des bildes mit jeder neuen information für den betrachter anders erscheinen können, aber das sind reaktionen ad personam, die die struktur des bildes nicht ändern werden.
(b)
Ich beschränke mich auf die nennung der stichworte: "mindestlohn, jugendarbeitslosigkeit und die generation der praktikanten". Mit den stichworten sind gesellschaftliche konflikte indiziert, die gelöst werden können, wenn eine lösung gewollt wird, die für alle akzeptable ist(01). Von den lösungen schwafeln die damen/herren: politiker, wenn sie sich in den talkshows rumtreiben, aber im parlament, wo den lobbyisten die tür zu weisen ist, tun sie alles, die lobbyisten im ohr, um das erforderliche zu hintertreiben.
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(01)
akzektabel können nur die lösungen sein, die sicherstellen, dass das individuum als ich und sein genosse, jeder für sich, das zur bürgerlichen existenz unabdingbare mit ihrer arbeit erlangen können(*1).
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(*1) Richter,Ulrich: Der mindestlohn -seine logik ökonomisch und politisch betrachtet. mdb(18)09/12.             (2.31)<==//
2.32
im begriff: gesellschaft, ist impliziert, dass für jeden genossen der sozialen gruppe arbeit verfügbar ist, allein die mechanismen der verteilung des gesellschaftlich erarbeiteten reichtums bewirken, dass die verteilung der arbeit für die genossen ungleich gestaltet wird, abgebildet in den einschlägigen statistiken. Es ist daran zu erinnern, dass der bestand eines verbandes der sozialen gruppe(a) davon abhängt, ob der verband fähig ist, alle mitglieder der gruppe soweit abzusichern, dass durch die sicherung des individuums als ich auch der bestand des verbandes der sozialen gruppe als gruppe gesichert wird. Dem steht entgegen, dass der zweck der gruppe für die gruppe als ein ganzes nur unter der bedingung der ungleichheit seiner mitglieder erreichbar ist. Das problem der verteilung der arbeit kann folglich nicht in der ungleichheit der mitglieder einer gruppe verortet sein, sondern ist in den normen der gerechtigkeit zu verorten, mit denen die verteilung des gemeinsam erarbeiteten reichtum organisiert wird. In der verfolgung des zwecks, schutz für alle mitglieder zu gewährleisten, muss die gruppe als ein ganzes bestrebt sein, die zahl seiner mitglieder einerseits konstant zu halten, ein ziel, das andererseits nur dann erreichbar ist, wenn die gruppe als ein ganzes sich verpflichtet weiss, für jedes mitglied der gruppe auch zu sorgen, damit das mitglied fähig wird, seinen anteil für die gruppe zu erbringen(b).
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(a)
das problem erörtere Ich systematisch im essay: Der begriff: das_politische, im trialektischen modus(C-fassung). 014:das_politische. Argumente: 2.42.06 und 2.42.10.
(b)
das faktum: soziale ungleichheit, ist in jeder gesellschaft zu konstatieren. Neben den nützlichen mitgliedern der gruppe wird es auch immer wieder den entbehrlichen(01) geben. Die kultur einer gesellschaft muss daran beurteilt werden, wie die gemeinschaft mit seinem mitgliedern umgeht, jedes mitglied für sich, auch dann, wenn dieses aus der ordnung gefallen zu sein scheint(02).
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(01)
den terminus: die entbehrlichen, verwendet G.Lenski in seiner theorie der sozialen schichtung. Lenski beschränkt den terminus auf die argrarisch strukturierten gesellschaften(*1), Ich denke aber, das der terminus für jede der bekannten gesellschaftsordnungen verwendbar ist(*2).
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(*1)
Lenski,Gerhard: Macht und Privileg. Eine Theorie der sozialen Schichtung. Frankfurt am Main: 1977. p.373-377.
(*2)
ein problem ist es, wenn der terminus mit einem werturteil verknüpft wird. Der "bettler" ist nicht deshalb entbehrlich, weil er arm ist, sondern die gesellschaft schätzt ihn als entbehrlich ein, weil er auf dem markt des tauschens nichts anzubieten hat.
(02)
es ist ein fragwürdiges spiel, von einer kulturnation zu faseln, wenn ein drittel der gesellschaft unterhalb der armutsgrenze vegetieren muss - partes pro toto die gesellschaften der BRD und der USA.       (2.32)<==//
2.33
die armut ist weder ein gebot, das ein strafender gott diktiert hat, noch ist die armut ein fatum, das ein gott verhängt, böses wollend - die armut in der gesellschaft ist ein artefakt(a), für das das individuum als ich und sein genosse, jeder für sich, verantwortlich sind. Sie können das artefakt: armut, selbst geschaffen, verändern, das heisst, die armut in der gesellschaft ist aufhebbar(b), wenn sie überzeugt sind, dass die teilung der gesellschaft in arm und reich, falsch ist, und wenn sie wollen, dass diese teilung aufgehoben werden soll.
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(a)
das phänomen: armut, ist in der natur nicht beobachtbar. Etwas anderes ist der mangel an ressorcen, mit denen jedes individuum in seinem existenzkampf konfrontiert ist. Entweder hat das individuum das zur existenz erforderliche verfügbar, oder es entbehrt das erforderliche und geht in der natur über kurz oder lang zugrunde. Die kultur aber ist nicht der zustand der natur.
(b)
die phänomene der armut sind zueinander relativ, nicht anders die phänomene des reichtums. Weder für die armut, noch für den reichtum gibt es eine maasszahl. In der relation von reichtum und armut ist der schlüssel aufzufinden, der das eine beseitigt ohne das andere aus der welt schaffen zu können. Gesellschaftlich geboten ist ein ausgleich der gegensätze, die das individuum als ich und sein genosse nur für sich absolut bindend schaffen können.       (2.33)<==//
2.34
absolute gleichheit mag ein ziel des begehrens sein, aber die absolute gleichheit ist nicht erstrebenswert, weil der zustand der gleichheit immer nur ein transitorisches moment sein kann. Die gewünschte gleichheit ist nur als zustand des oszillierens um einen gedachten mittelwert erreichbar, fixiert mit einer zahl, die die abweichung von einem theoretischen nullpunkt markiert. Diese zahl sollte klein sein, wenn das motivierende potential faktischer ungleichheit positiv für die entwicklung der gesellschaft ausgeschöpft werden soll. Die diskurse, in denen die jeweils gültige zahl ausgemittelt wird, können nur im horizont der faktischen interessen geführt werden, die alle beteiligten diskurtanten verfolgen. In der tradition sind vorstellungen entwickelt worden, die von allen, die es betrifft, als gerecht bewertet werden können(a).
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(a)
aber was ist nun die richtige zahl? - auf diesen streit lasse Ich mich hier nicht ein.         (2.34)<==//
2.35
der verdacht ist nachvollziehbar, dass Ich versuche, die konkreten problemen der armut/reichtums-debatten mit dem gebrauch des terminus: chance, zu neutralisieren. Diese kritik, ein meinung im konzert der stimmen, ist in der perspektive: individuelle meinung, zutreffend, diese kritik muss aber fehl gehen, wenn die struktur einer gesellschaft die perspektive ist. In der struktur jeder gesellschaft, gedacht als schema der ordnung, muss die möglichkeit verortet sein, dass das individuum als ich und sein genosse, jeder für sich, das ihrige mit eigner arbeit erlangen können. In der theorie ist das eine verheissung, dokumentiert in den schönen verfassungen, die krude realität der praxis ist etwas anderes, aber in dieser realität sind die gedanken, das es auch anders sein könne, der stoff für jede utopie.       (2.35)<==//
2.36
klarstellung. Als physikalisches phänomen ist die fata morgana real, auch dann, wenn das gespiegelte bild nicht die gedachte realität sein kann. Das ist die differenz, die jeder utopie ihre funktion zuweist, ein orientierungspunkt in der welt zu sein, gleichgültig, was die gegenstände der realen utopie sein mögen. Das genügt.      (2.36)<==//
finis
 

stand: 13.12.31.
eingestellt: 13.04.27.

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