Die migration ist das thema der gegenwart - global und nicht begrenzt lokal
(a). Der bürger, auf die nachrichten blickend
(b),
sei's auf den kanälen der traditionalen medien oder in den social
media, ist in sorge, dass die wellen der migranten, die wandernden
bürger der welt, die heimische idylle zerstören werden, die in der
zerstörten welt keine idylle sein kann.
Die migrationsdebatte in der Bundesrepublik Deutschland, stand: februar 2025,
(c)
ist vergiftet. Die damen/herren: politiker, sind unfähig, ihre
interessen so zu sortieren, dass ein praktikabler kompromiss in einer
komplexen gemengelage realisiert werden kann, kein deal, sondern ein
gesetz, das den interessen aller, die es betrifft, gerecht wird. Die
parolen sind wohlfeil, wenn, abgestellt auf das ressentiment, gefordert
wird, dass die illegale einwanderung an den grenzen zu unterbinden sei
und die illegalen immigranten abzuschieben sind. Das sind forderungen,
die einerseits geltendes recht sind, andererseits ist die durchsetzung
einer abschiebung dann ein unrecht, möglicherweise auch ein verbrechen,
wenn die menschen, verortet als immigranten, des landes verwiesen
werden, auch mit gewalt, weil die adressierten staaten sich weigern,
diese menschen als ihre staatsbürger wieder aufzunehmen. Im kalkül der
mächtigen sind die opfer der machthabenden blosse spielsteine, die al
gusto nach den dominierenden interesse hin und her geschoben werden.
Es erstaunt schon, wenn einerseits gefordert wird,
dass der illegale übertritt an den grenzen der Bundesrepublik
Deutschland als einreise
(d)
zu unterbinden sei, und andererseits als raison d'etre weiter behauptet
wird, dass der raum der Europäischen Union nicht mehr durch grenzen
getrennt sein soll
(e). Das
mantra ist, dass jeder bürger der Union sich al gusto frei bewegen
könne, ohne von grenzbeamten behelligt zu werden. Das problem der
wirksamen kontrolle der ein-/ausreise in den raum der Europäischen
Union ist (mit guten gründen) an die aussengrenzen der Union verlagert
worden, um den strom der migration
(f)
in den "Schengenraum" steuern zu können. Dort sind die materiellen
ressourcen einzusetzen, mit denen der globale strom der migranten zu
steuern ist. Diese absicht schafft systemische ungleichheiten in der
Union, die im gemeinsamen interesse aller europäer auszutarieren sind
(g).
An den aussengrenzen der Union ist zu prüfen, ob einer der faktischen
grenzgänger legal die grenze überschreitet oder in seiner not gezwungen
ist, es illegal zu tun.
Das problem der faktischen migration ist in dem
interesse aller beteiligten verortet, den strom der wanderer so zu
lenken, dass alle, die es betrifft, aus der realen situation einen
vorteil ziehen können, einerseits der migrant, der sich genötigt weiss,
den weg der wanderung zu gehen, andererseits der gastgeber, der sicher
sein will vor dem wanderer, der an das tor klopft. Das sind legitime
interessen, die als gegensätze im streit stehen können, gegensätze, die
in einem kompromiss austariert sein müssen, damit jeder seines lebens
sicher sein kann
(h).
So wie die dinge derzeit in der welt stehen sind
aber die chancen für einen produktiven kompromiss sehr klein, weil die
akteuere jedweder couleur auf der politischen bühne sich auf ihr
interesse kaprizieren und versuchen, den je anderen im aktionismus zu
übertreffen. Nicht anders ist in der Bundesrepublik Deutschland, die
globale situation im blick, die lage in der causa: migration, zu
beurteilen, wenn im Bundestag eine "show" inszeniert wird
(i),
in der alle beteiligten aufeinander losgegangen waren – noch war es ein
verbaler kampf, der aber, das ist eine historische erfahrung, bald auch
mit den fäusten geführt werden dürfte
(j).
Was könnte also die auflösung des knotens der
widerstreitenden interessen sein? - es ist das reale handeln aller, die
es betrifft, miteinander sich menschlich auszutauschen. Das maass der
dinge sollte das prinzip: anerkennung des anderen als der_andere, sein
(k),
mit dem sicher gestellt werden kann, dass die genossen in der
gesellschaft als menschen handeln, für die der je andere genosse keine
sache ist
(l). Es sollte
konsens sein, dass in der beurteilung der globalen migrationsprobleme
eine klare unterscheidung der wanderer gelten muss, die aus
unterschiedlichen gründen auf der wanderschaft sind
(m).
Keinem streit sollte unterliegen, dass der politisch verfolgte asyl
fordern kann, nicht anders die menschen, die auf der flucht sind,
genötigt durch gewalt, sei diese in einer naturkatastrophe gegründet
oder in einem krieg. Es ist eine pflicht, diesen menschen in der not zu
helfen
(n).
Das problem ist die migration, die unter dem
stichwort: soziale ungleichheit, zu subsumieren ist. Das reale streben
nach glück ist abhängig von den ökonomischen ressourcen, über die jedes
individuum als ich, sein genosse eingeschlossen, real verfügen kann,
deren verteilung aber in der gesellschaftlichen ordnung auf alle, die
es betrifft, ungleich ist
(o).
Auf der einen seite ist es der wille, aus der armut sich zu befreien,
auf der anderen seite sind es die realen gesellschaftlichen
verhältnisse, die dem individuum als ich es unmöglich machen, seine
existenz selbstverantwortet zu gestalten
(p).
Global geregelt werden müssen die konflikte, die Ich mit dem terminus:
armutswanderung, bezeichne. Die ursachen für diese form der migration
sind nicht in den zielländern zu "bekämpfen", sondern müssen in den
ursprungsländern gelöst werden, indem dort soziale lebensbedingungen
geschaffen werden, die die suche nach glück in anderen (fremden)
ländern und kulturen nicht erzwingen. Auch hier ist der blick in die
historia ernüchternd - das denken der kolonisatoren jedweder couleur
ist ungebrochen
(q).
Wirtschaftshilfe wird nur gewährt, wenn sie dem helfer profit(rendite)
bringt, nicht aber die not der "geholfenen" mindert. Auf diesem feld
müssen die menschen global sich bewähren, indem sie im je anderen den
genossen sehen, der nicht anders leben will als man selbst lebt – seien
wir menschlich.
------
(a)
die phänomene der migration sind
universal - örtlich und zeitlich. Es ist gemeingut, dass der mensch ein
wanderer ist, der an einem ort in der zeit sich nicht auf dauer (und
ewig) bindet und immer unterwegs sein wird. In der historischen
wissenschaft gilt es als unbestritten, dass der ursprung der menschheit
in Afrika(Tanganjika) liegt. Von dort ist der frühe mensch in alle
kontinente ausgewandert, ein prozess, der heute in anderen formen
weiterhin ein ereignis ist - mit einer differenz, die aber beachtet
werden sollte. Damals waren es nur wenige, die einen weiten raum
vorfanden, den die wanderer besetzten und sich zu eigen machen konnten,
heute ist dieser raum bei 8 milliarden menschen eng geworden und
konflikte sind unausweichlich, konflikte, die, wenn die vernunft der
antrieb ist, ohne gewalt gehändelt werden sollten.
(a)<==//
(b)
die zahlen zum phänomen: migration,
sind einerseits global konstant wachsend(01), lokal andererseits in
wellen, abhängig von den akuten konflikten. Die zahlen machen sorgen,
aber merkwürdig, immer sind es die orte fernab vom eigenen ort, aber
gelegentlich schwappen die wellen auch auf den eignen raum über und
werden dann "hautnah" erfahren, so die immigrationswelle 2015/16, als
die flüchtlingsströme aus dem bürgerkrieg in Syrien sich nach Europa
wendeten(02).
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(01)
die statistiken über die
flüchtlingsströme weisen zwischen 80-120millionen flüchtlinge weltweit
aus(*1). Die tendenz ist steigend, weil die änderungen im weltklima(*2)
und die zunehmende aggressivität in der globalen politik(*3) das
potential haben, neue flüchtlingsströme zu generieren.
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(*1)
nachzulesen in den aktuellen statistiken über die migration. Derzeit seien weltweit 122,6 millionen menschen auf der flucht(+1).
------
(+1)
stand: juni 2024, aktuelle Mid Year Trends-Report vom UNHCR. Quelle: https://www.uno-fluechtlingszahlen.
(*2)
mit der veränderung des klimas im
schatten der industriellen "revolution" werden landschaften zu wüsten
oder zu "neue paradiese". Schon immer zogen die menchen in das land, wo
milch und honig fliessen(Die Bibel).
(*3)
in den USA hat herr T. mit der
migrationsfrage seinen wahlkampf bestritten und behauptet, dass 10
millionen illegale(=verbrecher) in den USA sich aufhalten, die er alle
ausweisen will.
(02)
in den umfragen in der Bundesrepublik
Deutschland steht die migrationsfrage aktuell an der spitze der zahlen:
ca.60%. In dieser zahl sind die spätfolgen einer migrationspolitik
gespiegelt, die sich blooss auf das abwehren der migration beschränkt
hatte, anstatt das problem der faktischen zuwanderung produktiv zu
gestalten. Eine der grossen dummheiten ist das arbeitsverbot für
asylbewerber im prozess der anerkennung des asylgesuches. Über die
vernünftige integration der angekommenen menschen kann und muss um die
bessere lösung gestritten werden, aber das blosse abwehren ist auf
dauer falsch und dumm.
(b)<==//
(c)
die migrationsfrage ist das zentrale
thema im bundestagswahlkampf 2025. Die debatten, die heute geführt
werden, haben einen anderen "drive" als vor 10jahren(01). Damals war
die grundtendenz gewesen: hilfe für die in not geratenen, heute ist es
die abwehr gegen alle, die gekommen waren und immer noch kommen werden.
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(01)
dazu mein text: Das schicksal des
einzelnen und die globale ökonomie. Eine anmerkung zur aktuellen
flüchtlingspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. (februar/2016),
signatur:
mdb/(23) 02/16.
(c)<==//
(d)
einreisekontrolle an der grenze ist die
eine seite der medaille, die andere seite ist die kontrolle der
ausreise, so wie sie zu zeiten der DDR(selig) praktiziert worden ist.
In der erkenntnis der wirklichkeit hat die idee: grenze, dann eine
vernünftige funktion, wenn die differenten vorstellungen von grenzen
politisch rational eingesetzt werden(01).
----------
(01)
siehe dazu meine argumente zum begriff:
grenze, im horizont des relationalen arguments, die andernorts en
detail ausgeführt sind(*1).
------
(*1) //==>
INDEX/register: stichwort: grenze.
(d)<==//
(e)
das Schengenabkommen in der
Europäischen Union(1990) hat das zusammenwachsen der europäischen
kulturregionen stark befördert, ein erfolg, der durch die politik der
wieder erstarkten alten nationalisten zunehmend in frage gestellt wird,
partes pro toto die grenzkontrollen zwischen Österreich/BRD,
BRD/Dänemark und Frankreich/Italien. Der freie ungehinderte
grenzverkehr über die staatlichen grenzen in der Europäischen Union(01)
ist, ökonomisch geurteilt, für alle von einem zählbaren gewinn.
-------
(01)
die alten nationalgrenzen, die früher
einmal sinn gemacht hatten(*1), sollten in der EU auf die funktion von
verwaltungsgrenzen beschränkt werden, damit die verwaltung der
gemeinschaft überschaubar bleibt. Dafür sind keine grenzkontrollen a la
DDR(selig) erforderlich, von denen einige protagonisten einer scharfen
begrenzung der migration zu träumen scheinen.
------
(*1)
das zentrale thema im 16./17jahrhundert
war die frage nach der rolle des souveräns, in der theorie des Jean
Bodin(+1) war das der könig, nicht das volk. Der könig musste seine
macht sichern und diesen machtanspruch dokumentierte er mit der
einrichtung sichtbarer grenzen. Die realen grenzen des königreichs
waren grenzen seiner macht.
-------
(+1) Jean Bodin: Sechs Bücher über den Staat. München: 1981
(das kapitel: souveränität(I/8)).
(e)<==//
(f)
in der debatte über die phänomene der
migration in der welt sollte strikt unterschieden werden zwischen der
aussenmigration und der binnenmigration. In der EU ist die
binnenmigration anerkannte praxis, aber, die freie ortswahl ist auf die
EU-bürger beschränkt. Die akuten probleme in der causa: migration, sind
mit der existenz der nicht_EU-bürger verknüpft.
(f)<==//
(g)
das sogenannte Dublinverfahren hat nie
richtig funktioniert, weil jeder der 26(27) mitgliedsstaaten der Union
die durchsetzung einer im prinzip vernünftigen idee aus
unterschiedlichen interessen sabotiert - die maxime ist das
St.Florian's-prinzip, nach dem sich jeder auf kosten des anderen einen
vorteil zu verschaffen hofft.
(g)<==//
(h)
die dokumentierten gewalttaten der
letzten jahre haben die migrationsfrage befeuert, einerseits die
attentate einzelner personen(01), andererseits die ungeklärten fälle in
der verwaltungspraxis(02).
-------
(01)
die attentate auf die
bürger(messer/auto) sind, ausweislich der öffentlichen diskussion, von
personen mit einem gestörten sozialverhalten(psychische erkrankung,
fehlgeleitete ideologie) begangen worden. Die zahl dieser gewalttaten
ist, statistisch geurteilt, überschaubar, und d'accord, jeder fall ist
ein fall zu viel. Diese fälle aber lassen sich nicht absolut
ausschliessen, weil der täter es ist, der den ort und den zeitpunkt
seiner gewalttat bestimmt. Wenn aber der täter gehandelt hat, dann hat
er eine spur gesetzt und diese spur schafft die möglichkeit, die weiter
drohenden gefahren auf dauer zu beseitigen(*1).
-------
(*1)
diesem mechanismus ist auch der
schöpfergott in seiner allmacht unterworfen. Adam und Eva entschieden
sich autonom, den apfel zu pflücken und zu essen. Erst mit ihrer tat
war es dem schöpfergott möglich geworden, auf den bruch des gesetzes zu
reagieren und die missetäter aus dem garten Eden zu werfen(+1).
-------
(+1) 1.Buch Mose, Gen.2,17 und 3.kapitel(Gen.3,1-24).
(02)
Ich verweise auf den nicht aufgeklärten tod eines asylbewerbers in der polizeizelle in Dessau(2005)(*1).
-------
(*1)
Oury Jalloh kam am 07.01.2005 im
polizeigewahrsam durch feuer in der zelle ums leben. Darüber ist in den
medien umfassend informiert worden. Die umstände des ereignisses sind
bis heute nicht befriedend aufgeklärt worden.
(h)<==//
(i)
man kann sich darüber streiten, ob die
bundestagssitzungen am 29. und 31.januar 2025 ein tiefpunkt der
parlamentarischen debatte gewesen waren oder eine der möglichen
sternstunden, in der die strittigen dinge klargesetellt wurden. Eine
streitfrage aber ist geklärt, nämlich was die positionen der
beteiligten sind. Der sogenannte 5.punkte plan von Friedrich Merz(01)
spiegelt, trotz gegenteiliger behauptungen, die logik der positionen
von Alice Weidel(02). Es ist kein betriebsunfall, dass dieses papier
der CDU mit den stimmen der AfD, die FDP eingeschlossen, mehrheitlich
beschlossen worden ist. Der politische konservativismus hat sich gemein
gemacht mit den reaktionären, die im jahr 2025 kaum noch zu
unterscheiden sind von den faschisten in der tradition des Benito
Mussolini.
-------
(01)
die gebetsmühlenhaft wiederholten
beteuerungen von Friedrich Merz, mit der AfD keine gemeinsame sache zu
machen, sind nach den ereignissen seit diesem "sündenfall" der
CDU/CSU-fraktion wenig glaubhaft. Herr Merz irrt, wenn er meint,
strategisch weitsichtig zu handeln. Die ereignisse haben seine
glaubwürdigkeit untergraben.
(02)
Alice Weidel, die kanzlerkandidatin der
AfD, hat in dieser kontroverse für einen kurzen augenblick die maske
gelüftet. Seit dem wahlparteitag in Riesa(11.01.2025) weiss der bürger,
was für frau Weidel der terminus: remigration, bedeuten soll. Alice
Weidel denkt faschistoid und hat das potential, den befehl für
Dachau/zwei zu geben.
(i)<==//
(j)
die politische kultur ist brüchig
geworden. Im politischen diskurs zählt nicht mehr das argument, wohl
aber die lüge(fake news), die eine vorstufe realer gewalt ist(01).
------
(01)
die statistik weist aus, dass die zahl
der fälle stark gestiegen ist, in denen die mandatsträger der
republik(einschliesslich ihrer helfer) mit drohmails und realer gewalt
attackiert werden. Noch scheint die situation händelbar zu sein, das
aber ist eine trügerische sicherheit, wenn einerseits die realen
probleme der republik nicht aktiv angegangen werden und andererseits
die damen/herren: politiker, weiter auf den schnellen vorteil im moment
der situation spekulieren.
(j)<==//
(k)
das prinzip: anerkennung des anderen als der_andere(=prinzip: adaad_a,) ist andernorts en detail erläutert(01).
-------
(01)
//==>
INDEX/register: stichworte: prinzip:_anerkennung_des_anderen_als_der_andere und prinzip:_adaad_a.
(k)<==//
(l)
im blick auf die daten der historia
muss Ich konstatieren, dass in allen bekannten gesellschaften das
prinzip: adaad_a, missachtet wurde und missachtet wird. Jede strikt
hierarchisch geordnete gesellschaft mit differenzierten rechten für die
sozialen gruppen steht quer zum prinzip: adaad_a, so die sklaverei und
die ständische ordnung. Eine demokratisch gefasste gesellschaft kennt
nur "flache" hierarchien und diese sind anders begründet. In der
demokratischen ordnung gilt das prinzip der herrschaft(rechtsstaat),
etwas anderes ist das faktum der macht(01).
-------
(01)
(m)
in meinem text zur problematik der migration (siehe
anmerkung: (c/01) unterscheide Ich drei gründe für die migrantion:
1. das politische asyl,
2. die flucht vor gewalt(krieg und/oder naturkatastrophe),
3. die flucht aus der armut.
(m)<==//
(n)
ein essentielles moment der idee:
das_humanum,(01) ist das gebot des mitleidens, so das gebot der
christlichen nächstenliebe. Mitleid/compassion muss in der gesellschaft
wirksam sein, wenn die gesellschaft als eine "menschliche" gesellschaft
bezeichnet werden soll.
-------
(01) //==>
INDEX/register: stichwort: das_humanum.
(n)<==//
(o)
siehe die berichte von Oxfam und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband(01).
------
(01)
partes pro toto:
- Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband e.V.: Armut in der Inflation. Paritätischer Armutsbericht 2024.
- Oxfam:
Millionärsmacht beschränken, Demokratie schützen.
(Oxfam-factsheet-davos-2025). Quelle: website von
Oxfam. (o)<==//
(p)
Ich verweise auf den kern der
Marx'schen gesellschaftskritik. Seine analysen zur struktur der
kapitalistischen wirtschaftsordnung haben als begrenzenden horizont die
utopie einer gerechten gesellschaft. Diese utopie muss geträumt werden,
wenn das faktische elend im moment der gelebten gegenwart ein ende
haben soll. Es wird immer formen der ungleichheit in der gesellschaft
geben, aber die abweichungen in der (materiellen) ungleichheit vom
idealen punkt: 0, sollten nur in kleiner marge realität sein. Absolute
gleichheit ist in raum und zeit nicht möglich, weil die idee der
gleichheit der menschen und die idee der gerechtigkeit in der
gesellschaft immer wieder den nullpunkt transitorisch queren. Die idee
der gleichheit und/oder gerechtigkeit, verortet im punkt: 0,
vermeindlich geträumt, ist der stillstand der bewegung – das ist der
tod des individuums, das in seinem physischen tod kein ich ist.
(p)<==//
(q)
dem ondit nach soll das "koloniale
zeitalter(19.jh.)" vorbei sein, das koloniale denken der menschen,
nicht nur der "abendländer", wird in anderen formen fortgesetzt,
subtiler zwar, aber deswegen nicht weniger brutal. Verkörpert ist
dieses denken in den politikern, die mit guten gründen als autokraten
bezeichnet werden, präziser formuliert, die diktatoren sind. Partes pro
toto liste Ich auf:
1. Xi Jingping(VRChina) das projekt: seidenstrasse, verfolgend,
2. Donald Trump(USA) mit seinen androhungen von zöllen, handelskriege provozierend,
3. Wladimir Putin(Russland) mit seiner politik des alten zaristischen imperialismus, kriege anzettelnd,
4. Ali Chameni(Iran) den islam als eine machtausgreifende theologie missbrauchend.
(q)<==//